Patente/Gebrauchsmuster

  • Technische Patent- und Gebrauchsmusterrecherchen in Zusammenarbeit mit erfahrenen Rechercheuren -> Schutzfähigkeitsgutachten, Rechtsstandsrecherchen (Patentfreiheit / Nachbaufreiheit), Namensrecherchen (Wettbewerberaktivitäten), Überwachungsrecherchen bestimmter Gebiete des Standes der Technik (Wettbewerberaktivitäten / Technikentwicklung)
  • Ausarbeitung und Einreichung von deutschen, europäischen und internationalen PCT- Patentanmeldungen, sowie von deutschen Gebrauchsmusteranmeldungen, Inanspruchnahme von Prioritäten
  • Prüfungs- und Erteilungsverfahren vor dem DPMA und EPA
  • Internationale vorläufige Prüfungsverfahren
  • Einspruchsverfahren zu deutschen und europäischen Patenten
  • Vermittlung der Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern im Ausland über Korrespondenzanwälte
  • Zusammenarbeit mit ausländischen Patentanwälten in Prüfungs- und Erteilungsverfahren vor den nationalen Ämtern – Erarbeitung der Instruktionen
  • Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht
  • Durchführung von Abmahnungen
  • Durchführung von Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzungsverfahren als Mitwirkende, zusammen mit einer erfahrenen Rechtsanwaltskanzlei
  • Vertretung in Löschungsverfahren eigener Gebrauchsmuster und Gebrauchsmuster Dritter
  • Verletzungsgutachten, Mitwirkung bei der Suche nach Umgehungslösungen
  • Realisierung der Aufrechterhaltung der Patente und Gebrauchsmuster, Überwachung von Jahres- bzw. Verlängerungsgebühren